Stadt Babenhausen

 
Gemeinderat beschäftigt sich einen ganzen Tag mit den Gemeindefinanzen
Investitionsplan für das Schul- und Kindergartengebäude steht fest
Zu einer Klausurtagung über den Gemeindehaushalt für das kommende Jahr traf sich das Gremium am vergangenen Samstag im Schulgebäude. Zunächst gab Bürgermeisterin Lisa Hengstler eine Einführung in das Haushalts- und Kassenrecht der Kommunen sowie den Aufbau des Gemeindehaushalts. Kämmerer Marcel Dold erläuterte das komplizierte Konstrukt des Finanzausgleichs. Im Folgenden gab es einen Überblick über den Ergebnishaushalt und die Mittel, die die einzelnen Mitarbeiter als Produktverantwortliche angemeldet hatten. Da der Entwurf des Ergebnishaushaltes mit einem erheblichen Fehlbetrag schließt hieß es Sparmaßnahmen zu suchen. Die Gemeinde muss entweder ihre Ertragssituation verbessern oder die Aufwandsseite reduzieren. Ein paar Ideen wurden bereits diskutiert, die bei der Beratung des Haushaltsentwurfs in der öffentlichen Sitzung am 11. Dezember aufgegriffen werden sollen. Ebenfalls vorgestellt wurden die Investitionsmaßnahmen. Hier gab es nicht viel Neues. Die Investitionen konzentrieren sich im Wesentlichen auf bereits laufende Maßnahmen wie der Neubau des Gemeindezentrums, die Sanierungen des Schulgebäudes, Abschlusszahlungen für den Breitbandausbau und die Übernahme der Finanzierung des Baugebiet Wirtsbuck. Für das Gebäude der Schule und Kindergarten wurde bereits im Herbst ein Förderantrag bei der Schulbauförderung gestellt. Bis zum Jahr 2028 sollen insgesamt 1,9 Mio. Euro investiert werden. Es gab ebenfalls einen Ausblick auf die Mittelfristige Finanzplanung auf die Jahre 2026 bis 2029, die neben Straßensanierungen auch schon grobe Kostenannahmen für die Umnutzung des Rathauses sowie des alten Feuerwehrgerätehauses enthält. Das Planwerk wird nun mit der Rechtsaufsicht abgestimmt, in öffentlicher Sitzung als Entwurf beraten und soll am 15. Januar final beschlossen werden.